Rot-Rot sitzt Feinstaubproblem aus!
Feinstaub an Schulen ist weiterhin ein großes Problem Das ergab die erneute Untersuchung des Landesamtes für Gesundheit und technische Sicherheit in 2006.
Es ist ein Skandal, dass das Landesamt erneut dringenden Handlungsbedarf anmelden muss. Der Senat und die Bezirke haben mitnichten alles notwendige getan, um die SchülerInnen und die MitarbeiterInnen in den Schulen vor den Gesundheitsgefahren durch Feinstaub zu schützen, wie Rot-Rot im Ausschuss für Gesundheit die Ablehnung unseres Antrages begründete.
Da der Antrag im federführenden Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Sport dann gar nicht mehr behandelt wurde, gilt er nach der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses mit Ablauf der Legislaturperiode als erledigt.
Das Problem ist für uns damit allerdings noch lange nicht erledigt! Wir erwarten von Senat und Bezirken - vor und nach der Wahl! - ernsthafte Anstrengungen, die Feinstaubbelastungen in den Schulen wie auf den Straßen zu senken.
Unser Antrag
Kindergesundheit und Umwelt Kinder nicht länger schädlicher Luft in Klassenräumen aussetzen! (7. Februar 2006) - Drs. 15/4718
der Antrag wurde im Ausschuss Gesundheit, Soziales, Migration und Verbraucherschutz am 11. Mai von SPD und Linkspartei/PDS abgelehnt (siehe Inhaltsprotokoll ab Seite 7).
Zur Einbringung des Antrages für Plenarsitzung am 23.3.2006 vorbereitete Rede
Ausweichende Antworten...
Kleine Anfrage vom 11. April 2006: Kindergesundheit - Was tut der Senat gegen hohe Feinstaubbelastung in den Räumen und gefährliche Keime in den Sanitärbereichen an Berliner Schulen? - Drucksache 15/13444