Berlin qualmfrei 2006
Presseerklärungen
20. Juni 2006 - Weniger Rauch in der Berliner Luft
30. Mai 2006 - Nichtraucherschutz noch immer Stiefkind der Gesundheitssenatorin
15. Mai 2006 - Nichtrauchen unterstützen - NichtraucherInnen schützen!
Erfolg für NichtraucherInnenschutz
Unsere Anträge "Berlin qualmfrei" 2006
(I) Nichtrauchen unterstützen - Nichtraucher/-innen durch rauchfreie öffentliche Einrichtungen schützen! - Drs. 15/5042
(II) Alle Krankenhäuser zu rauchfreien Zonen machen! - Drs. 15/5042
wurden am 22. Juni 2006 im Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Migration und Verbraucherschutz mehrheitlich in folgender geänderter Fassung beschlossen:
"Das Abgeordnetenhaus begrüßt die Aktivitäten des Senats, der Bezirke und anderer Akteure zum Schutz von Nichtraucher/innen durch das Aktionsprogramm "Berlin Qualmfrei".
Der Senat wird aufgefordert, im Rahmen seiner präventiven Aufgaben das Programm mit folgenden Zielrichtungen weiterzuentwickeln
Alle öffentlichen Einrichtungen im Zuständigkeitsbereich des Landes sollen bis Ende des Jahres 2007 zu rauchfreien Zonen werden. Die dazu erforderlichen Voraussetzungen sind vom Senat zu schaffen.
Die Krankenhausbetriebsverordnung wird dahingehend verändert, dass die Berliner Krankenhäuser in Anlehnung an das Bremer Beispiel rauchfrei werden".
Der Antrag "Berlin qualmfrei 2006"
(III) Berlin setzt sich ein für ein Tabakwerbeverbot! Drs. 15/5042
wurde mehrheitlich mit Hinweis auf die verstärkten Aktivitäten auf Bundesebene zur Umsetzung der EU-Richtlinie zum Tabakwerbeverbot abgelehnt.